TVCMALL (nachfolgend die Plattform) respektiert vollständig die durch globale Gesetze geschützten geistigen Eigentumsrechte Dritter (Marken, Patente, Urheberrechte usw.). Sie verfolgt eine Null-Toleranz-Politik gegen Fälschungen, Piraterie und Rechtsverletzungen und verpflichtet sich zum Aufbau eines fairen grenzüberschreitenden E-Commerce-Ökosystems. Diese Richtlinie gilt für alle Verkäufer, Lieferanten und Nutzer (Verkäufer), die die Plattform verwenden, und ist für alle ihre Aktivitäten auf der Plattform verbindlich.

1.1 Die Plattform erfüllt ihre Verpflichtungen zum Schutz des geistigen Eigentums durch Mechanismen der Vorabprüfung, prozessbegleitenden Überwachung und Nachbearbeitung. Sie überprüft regelmäßig Angebote und nutzt intelligente Tools zur Verbesserung der Effizienz bei der Erkennung von Rechtsverletzungen.
1.2 Trotz unserer Bemühungen können Rechtsverletzungen aufgrund der großen Anzahl von Produkten und Verkäufern gelegentlich unentdeckt bleiben. Falls Ihr geistiges Eigentum verletzt wird, senden Sie bitte eine E-Mail an [email protected] für eine schnelle Bearbeitung.

Jede Handlung, die gegen einschlägige Gesetze und diese Richtlinie verstößt, stellt eine Verletzung dar, und Inhaber geistigen Eigentums können Beschwerden einreichen, einschließlich der folgenden Arten:
2.1 Markenrechtsverletzung
Unbefugte Verwendung identischer/ähnlicher Markenzeichen auf identischen/ähnlichen Waren, einschließlich des Verkaufs gefälschter markenrechtlich geschützter Waren und der auffälligen Verwendung eingetragener Markenzeichen, die zu Verwirrung bei Verbrauchern führt. Hinweis: Markenrechte sind territorial und nicht automatisch weltweit geschützt.
2.2 Patentverletzung
Unbefugte Nutzung von anderen gewährten Design-, Gebrauchsmuster- oder Erfindungspatenten, einschließlich der Herstellung, des Verkaufs, der Einfuhr patentverletzender Produkte oder der Anwendung patentverletzender Verfahren. Patente sind territorial, wobei der Schutzumfang den örtlichen Gesetzen unterliegt.
2.3 Urheberrechtsverletzung
Unbefugte Nutzung, Vervielfältigung oder Veränderung urheberrechtlich geschützter Werke Dritter (Texte, Bilder, Software usw.) in Angeboten oder Werbematerialien oder der Verkauf von Raubkopien. Ausländische Werke sind durch chinesisch-ausländische Abkommen oder internationale Verträge geschützt.

Um eine Beschwerde einzureichen, soll der Inhaber des geistigen Eigentums (Beschwerdeführer) eine E-Mail an [email protected] mit den folgenden wahren und vollständigen Unterlagen (Englisch/Chinesisch) senden:
● Grundlegende Informationen des Beschwerdeführers (Name, Kontaktdaten; Gewerbeschein für juristische Personen; Vollmacht für Bevollmächtigte).
● IP-Nachweis (Anmeldebescheinigung, Gültigkeitsnachweis; bei Bedarf Anmeldebescheinigungen mehrerer Länder).
● Einzelheiten zur Rechtsverletzung (Listing-Link, Produktinformationen, Beschreibung der Rechtsverletzung und Beweismittel wie Screenshots oder Vergleichsmaterialien).
● Unterzeichnete Erklärung zur Bestätigung der Materialechtheit und Übernahme der Haftung für falsche Beschwerden.

3.1 Die Plattform führt innerhalb von 3 Arbeitstagen eine Vorabprüfung durch. Bei unvollständigen Unterlagen ist eine Nachreichung erforderlich; vollständige Beschwerden werden innerhalb von 7 Arbeitstagen bearbeitet (bei komplexen Fällen verlängerbar).
3.2 Der mutmaßlich rechtsverletzende Verkäufer wird benachrichtigt, sich innerhalb einer Frist zu verteidigen und Beweise vorzulegen. Eine fehlende Antwort stellt einen Verzicht auf die Verteidigung dar.
3.3 Nach der Untersuchung wird die Plattform beide Parteien innerhalb von 3 Werktagen per E-Mail über die Entscheidung benachrichtigen.

Nach Bestätigung einer Rechtsverletzung wird die Plattform je nach Schweregrad Maßnahmen ergreifen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:
● Sofort rechtsverletzende Angebote entfernen und das erneute Einstellen identischer/ähnlicher Produkte untersagen.
● Verkäufer über Verdacht auf Rechtsverletzung benachrichtigen
● Plattformdienste für wiederholte Rechtsverletzer beenden

5.1 Die Plattform haftet nicht für unentdeckte Rechtsverletzungen aufgrund objektiver Faktoren, wird jedoch bei Kenntniserlangung unverzüglich Abhilfemaßnahmen ergreifen.
5.2 Beschwerdeführer tragen die volle Haftung für falsche Beschwerden, die der Plattform Schäden verursachen.

6.1 Die Plattform kann diese Richtlinie aktualisieren, welche 7 Tage nach der Veröffentlichung auf der offiziellen Website in Kraft tritt. Die fortgesetzte Nutzung der Dienste stellt die Annahme der Aktualisierungen dar.
6.2 Die Plattform behält sich das Recht vor, diese Richtlinie zu interpretieren. Bei Fragen senden Sie eine E-Mail an [email protected].

7.1 Diese Richtlinie tritt am Veröffentlichungsdatum in Kraft und ersetzt die ursprüngliche IP-Richtlinie.

TVCMALL behält sich alle Rechte unter dieser Richtlinie vor.